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WordPress: Rechtssicheres Impressum erstellen

Jun 4, 2020 | Business, WordPress | 0 Kommentare

Fast jede WordPress Website aus Deutschland benötigt ein Impressum. Formal wird dies “Pflichte zur Anbieterkennzeichnung” genannt und ist eine Vorgabe aus dem Deutschen Recht. Sie bestimmt, dass erkenntlich sein muss, wer die Website betreibt. Rechtssicherheit ist hier wichtig, da ansonsten Bußgelder und Abmahnungen drohen. In diesem Artikel zeigen wir dir, was in das Impressum gehört und wie du ein rechtssicheres Impressum für deine WordPress Website kostenlos mit einem vom Anwalt geprüften Tool erstellen kannst.

Braucht meine WordPress Website ein Impressum und warum?

Das Impressum ist eine gesetzlich vorgeschriebe Vorgabe, wie auf einer Website Angaben zur Person oder dem Unternehmen des Betreibers und Kontaktmöglichkeiten gemacht werden müssen. Dabei ist es unerheblich mit welchem technischen System eine Website erstellt wurde, weshalb auch WordPress Websites aus Deutschland ein Impressum benötigen.

Die Pflicht ein Impressum zu führen ist in § 5 TMG (Telemediengesetz) und § 55 RStV (Rundfunkstaatsvertrag) verankert, abhängig von dem Zweck und Inhalt der Website.

Nach dem Telemediengesetz braucht jede geschäftsmäßig betriebene Website ein Impressum. Gemeint sind damit z.B. Blogs, Online-Shops, Online-Auktionshäuser, Foren oder Firmenwebsites. Was “geschäftsmäßig” genau bedeutet definiert das Telemediengesetz nicht. In der Rechtssprechung kann man jedoch davon ausgehen, dass damit eine nachhaltige (regelmäßige) Tätigkeit gemeint ist, die mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht erbracht wird. Falls du also einen WordPress Blog betreiben solltest, in dem du ca. einmal im Monat einen neuen Blogbeitrag veröffentlichst, ist bereits davon auszugehen, dass dies unter den Begriff “geschäftsmäßig” fällt. Nur sehr wenige Websites, z.B. Websites zum internen Austausch innerhalb deiner Familie, dürften somit nicht unter die Impressumspflicht fallen.

Zusätzlich sind nach Rundfunkstaatsvertrag auch andere Websites verpflichtet ein Impressum zu führen. Darunter fallen alle Websites, die ein journalistisch-redaktionelles Angebot bereithalten, unabhängig davon, ob diese ihr Angebot geschäftsmäßig betreiben. Dazu zählen nicht nur Presseangebote, sondern auch presseähnliche Angebote. Auf gut Deutsch übersetzt ist damit jeder Blog, YouTube Kanal und Podcast gemeint, der nicht ausschließlich dem persönlichen oder familiären Zwecken dient.

Praktisch zusammengefasst bedeutet das, dass fast jede WordPress Website in Deutschland ein Impressum benötigt. Die Ausnahmen sind so eng gefasst, dass zu empfehlen ist immer ein Impressum zu haben.

Was muss in dem Impressum stehen?

Was in dem Impressum deiner WordPress Website stehen muss, unterscheidet sich je nachdem, ob du Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz oder Rundfunkstaatsvertrag angeben musst. Vereinfacht gesprochen muss fast jede Website die Angaben nach dem Telemediengesetz beinhalten. Jeder Blog oder Blog ähnliche Websites muss zusätzlich die Angaben nach dem Rundfunkstaatsvertrag beinhalten.

Zu einem Impressum nach dem Telemediengesetz gehören vereinfacht gesprochen folgende Angaben: 

  • Name und Anschrift der betreibenden Person oder Sitz des Unternehmens (kein Postfach)
  • Bei juristischen Personen zusätzlich deren vertretungsberechtigte Personen (z.B. Geschäftsführer bei einer GmbH)
  • E‐Mail-Adresse und Telefonnummer zur leichten Kontaktaufnahme (diese Angaben dürfen nicht z.B. als Bild abgebildet werden, um Spam zu vermeiden, da so eine leichte Kontaktaufnahme nicht mehr möglich ist)
  • Angaben zur ständigen Aufsichtsbehörde (bei Unternehmen)
  • Angaben zum Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister und der entsprechenden Registernummer (falls der Betreiber in einem dieser Register eingetragen ist)
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer (USt-IdNr.)
  • Hinweis auf die europäische Online-Streitbeilegung (unabhängig davon, ob daran teilgenommen wird oder nicht)

Unter den Rundfunkstaatsvertrag fallende Websites haben zusätzlich einen Verantwortlichen für die redaktionellen Inhalte mit Anschrift zu benennen. Wichtig zu beachten ist hier, dass als Verantwortlicher nur benannt werden darf, wer seinen Hauptwohnsitz im Inland hat, nicht auf Gerichtswegen die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat, voll geschäftsfähig ist und unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann (z.B. nicht Diplomat ist).

Wo muss das Impressum in WordPress platziert sein?

WordPress bietet technisch viele Möglichkeiten das Impressum zu verlinken. Jedoch sind auch hier die rechtlichen Vorgaben einzuhalten. Einfach zusammengefasst muss das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Praktisch gesprochen muss das Impressum auf jeder Unterseite deiner Website verlinkt sein. Der Link muss eine Bezeichnung wie “Impressum” oder “Kontakt” tragen und darf nicht z.B. hinter einen “Mehr” Button versteckt sein, wo ihn deine Besucher womöglich nie finden würden. Zudem müssen zwei Klicks genügen, um das Impressum zu erreichen.

Einen ausführlichen Artikel zu weiteren Details und Urteilen wie und wo das Impressum platziert werden muss, hat die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke auf ihrer Websitte veröffentlicht.

Rechtssicheres Impressum erstellen

Du merkst vielleicht schon anhand der Länge dieses Beitrags, dass es einiges zu beachten gibt, um ein rechtssicheres Impressum für deine WordPress Website zu erstellen. Findige Rechtsanwälte haben dieses Problem bereits gelöst und Rechtstexter gebaut, mit denen du dir dein vollständiges Impressum kostenlos generieren lassen kannst.

Die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke und Trusted Shops haben gemeinsam einen Rechtstexter entworfen, mit den du dir dein Impressum erstellen kannst. Nach einem Klick auf “Jetzt starten” wirst du Schritt für Schritt durch die rechtlich relevanten Fragen geleitet und am Ende erhältst du einen fertigen Text für dein Impressum, den du nur noch in deiner WordPress Website einbauen musst.

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Was kann passieren, wenn das Impressum nicht korrekt ist?

Das Impressum ist in Deutschland nicht nur für WordPress Websites ein essenzieller Bestandteil fast jeder Website. Falls das Impressum nicht oder nur unvollständig angegeben wurde, kann eine Geldbuße wegen der Ordnungswidrigkeit von bis zu 50.000 € verhängt werden. Viel schlimmer kann jedoch eine Abmahnung sein, da ein unvollständiges Impressum einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Insbesondere im E-Commerce ist das ein gängiges Mittel, um gegen Wettbewerber vorzugehen. Diese Abmahnung kann dich dazu zwingen eine Unterlassungserklärung abzugeben und bei einem erneuten Fehler eine hohe Vertragsstrafe zu zahlen. Bei der Erstellung einer WordPress Website ist also Sorgfalt geboten ein rechtssicheres Impressum anzulegen.

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